Neuigkeiten
02.10.2014 | www.merzig.de
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Kurz vor dem 45. Merziger Viezfest besuchte der Merziger Bürgermeister, Marcus Hoffeld, gemeinsam mit der frisch gekrönten Viezkönigin Lisa Hein, den Merziger Standort der Lauterecker Fruchtsaft GmbH und wurde dort vom Marketingchef Sven Frisch und dem Betriebsleiter Michael Hake herzlich empfangen.
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01.10.2014 | www.merzig.de
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Jugendliche haben die Möglichkeit, dem Bürgermeister ihre Vorschläge und Ideen vorzustellen
Ergänzend zur Bürgersprechstunde im Rathaus sowie den einmal pro Jahr in allen Stadtteilen angebotenen Sprechstunden lädt Bürgermeister Marcus Hoffeld alle Merziger Jugendlichen zu Jugendsprechstunden ein, die in den nächsten Wochen in Jugendhäusern bzw. -"clubs im Stadtgebiet stattfinden werden.
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30.09.2014 | www.merzig.de
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Nach einem Jahr Bauzeit wurde am Samstag die Kindertagesstätte St. Martin in Bietzen mit einem großen Fest eingeweiht.
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27.09.2014 | www.merzig.de
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J.Weber für Marcus Hoffeld
Mit dem Einmarsch der Prominenz unter den Klängen der Merchinger Hauskapelle, der Begrüßung der Festgäste durch Moderator Uli Soumann und dem traditionellen Fassanstich durch den Bürgermeister der Kreisstadt Merzig, Marcus Hoffeld, wurde das 58. Merziger Oktoberfest im proppevollen Festzelt am vergangenen Samstag Abend eröffnet.
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24.09.2014 | www.merzig.de

„In der Vergangenheit sind Schulden aufgebaut worden – die gilt es auch unter schwierigen Rahmenbedingungen abzubauen. Wir sind dabei, innerhalb der Verwaltung Einsparvorschläge zu erarbeiten, die wir im nächsten Schritt mit den Fraktionen im Stadtrat besprechen wollen“, kündigt Hoffeld an. „Nichts desto trotz“, betont er, „wird es bei dieser finanziellen Situation nur mit eigenen Kraftanstrengungen beim besten Willen nicht gelingen, uns aus dieser finanziellen Notlage zu befreien.“

Als Ursache nennt Hoffeld zahlreiche Faktoren „von außen“, die den städtischen Haushalt beeinflussen und auf die die Stadt selbst keinen Einfluss hat, so beispielsweise die Kreisumlage. „Die Kreisumlage, die Merzig jedes Jahr an den Landkreis Merzig-Wadern überweisen muss, ist seit 2003 von rd. 8,7 Mio. € auf aktuell 14,2 Mio. € gestiegen. Es ist damit zu rechnen, dass sich diese in den nächsten beiden Jahren um weitere 1,8 Mio. € auf dann 16 Mio. € erhöhen wird“, verdeutlicht der Bürgermeister.

Zusätzliche neue Aufgaben, „zu denen uns Land und Bund verpflichtet haben“, darunter unter anderem verschärfte Auflagen im Bereich des Brandschutzes bei städtischen Gebäuden, das Thema „Inklusion“ oder wenn es um die Unterbringung von Flüchtlingen geht, würden ebenfalls die Ausgabeseite der Stadt stark belasten.

„Die saarländischen Städte und Gemeinden werden von anderen Behörden zu zusätzlichen Aufgaben verpflichtet – aber die Finanzierung bleibt alleine an den Städten und Gemeinden, die ohnehin schon verschuldet sind, hängen. Das geht nicht“, findet Hoffeld.

Im Hinblick auf die Einnahmeseite gibt Hoffeld zu bedenken, dass aufgrund komplizierter Zusammenhänge im Finanzausgleich lediglich ein Bruchteil der Gewerbesteuermehreinnahmen, noch keine 10 Prozent, im städtischen Haushalt verbleibe. „Dies bedeutet konkret“, so Hoffeld, „dass von den 2,5 Mio. € Gewerbesteuern, die wir in diesem Jahr mehr einnehmen, nach Abzug der Gewerbesteuerumlage in diesem Jahr und unter Berücksichtigung der Auswirkungen im Finanzausgleich im nächsten und übernächsten Jahr der Stadt unterm Strich nur 200.000 € verbleiben!“
Auch viele Zuschussmaßnahmen seien, was die konkrete Zuschusshöhe anbelangt, lange Zeit ungewiss, so dass eine verlässliche Planung unmöglich ist; beste Beispiele seien die Projekte im Bereich der Kindertageseinrichtungen, wo es in den letzten Jahren erhebliche Einnahmeausfälle gab. Trotz Abstimmungen mit dem Zuschussgeber im Vorfeld, wurden die seitens des Bildungsministeriums geforderten Standards nachträglich nicht in der veranschlagten Höhe gefördert. Dies hatte zur Folge, dass die Bezuschussung des Bildungsministeriums allein in 2014 um fast 900.000 € unter dem Betrag liegt, der nach den zahlreichen Abstimmungsgesprächen mit den Zuschussverantwortlichen des Ministeriums veranschlagt wurde. Auch diese Unwägbarkeiten würden sich letztendlich negativ auf den Haushalt auswirken.

Hoffeld: „Ein Beispiel: Wir sparen als Stadt 1,5 Mio. € ein –durch äußere Faktoren, die wir als Stadt nicht beeinflussen können, erhöhen sich aber unsere Ausgaben schnell um 2,5 Mio. €. Unser ganzer Einspareffekt führt dann nicht zum Schuldenabbau.“

Zu diesen finanziellen Schwierigkeiten würden sich Punkte gesellen, die in den nächsten Jahren ebenfalls viel Geld kosten werden: die Sanierung der Infrastruktur!

„Allein im Bereich der Kanäle müssen wir in den nächsten Jahren mehr als 20 Mio. € in die Hand nehmen, um das Kanalsystem funktionsfähig zu erhalten“, erklärt der Bürgermeister. Hinzu kämen Ausgaben für Brücken und Straßen, die ebenfalls in die Jahre gekommen seien und teilweise dringend saniert werden müssten – und deren Sanierung ebenfalls sehr viel Geld kosten werde.

„Die Diskussion um eine Gebietsreform ist gut und schön. Eine Reform kann aber nur erfolgreich funktionieren, wenn es positive finanzielle Effekte gibt – und Lösungen für die Altschulden. Vor diesem Hintergrund ist das Land, insbesondere aber der Bund, gefordert, die Kommunen entsprechend zu unterstützen“, appelliert Hoffeld.

Als Lösungsansätze nennt der Merziger Bürgermeister den Solidaritätszuschlag („Soli“), der – wie in der Vergangenheit bereits verschiedentlich vorgeschlagen – nicht nur in die neuen Bundesländer fließen, sondern auch verschuldeten Kommunen zugutekommen sollte. Außerdem dürfen aus seiner Sicht beim Länderfinanzausgleich die Städte und Gemeinden nicht leer ausgehen.

„In einem Schreiben, welches ich gemeinsam mit dem Hauptamtlichen Beigeordneten Dieter Ernst überparteilich allen im Bundestag vertretenen saarländischen Abgeordneten zusende, werden wir darauf aufmerksam machen, dass bei Gesprächen um den Länderfinanzausgleich die saarländischen Städte und Gemeinden nicht vergessen werden dürfen – und dass es an der Zeit ist, dass auch saarländische Kommunen vom Solidaritätszuschlag profitieren“, kündigt Hoffeld an.

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24.09.2014 | www.merzig.de
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Bürgermeister Marcus Hoffeld wird dem Stadtrat der Kreisstadt Merzig am 25. September 2014 einen Nachtragshaushaltsplan vorlegen, der den städtischen Haushalt um rd. 1,9 Mio. € verbessert. Dies ist insbesondere der erfreulichen Entwicklung bei der Gewerbesteuer zu verdanken, die um 2,5 Mio. € höher als erwartet ausfällt. Insgesamt vereinnahmt die Kreisstadt Merzig in diesem Jahr Gewerbesteuern in Höhe von 17 Mio. €. Mit dem hierdurch im Ergebnishaushalt entstehenden Liquiditätsüberschuss ist es möglich, einen kleinen Teil der aufgelaufen Kassenkredite zurückzuzahlen sowie einige Ansätze zu erhöhen, darunter Zuschüsse an Vereine oder soziale Einrichtungen, die Sanierung des Schulhofs der Kreuzbergschule sowie erforderliche Aufwendungen im Zusammenhang mit der Unterhaltung von Brücken.
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