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24.09.2014, 17:04 Uhr | www.merzig.de
Kreisstadt Merzig erstellt Nachtragshaushaltsplan
Bürgermeister Marcus Hoffeld wird dem Stadtrat der Kreisstadt Merzig am 25. September 2014 einen Nachtragshaushaltsplan vorlegen, der den städtischen Haushalt um rd. 1,9 Mio. € verbessert. Dies ist insbesondere der erfreulichen Entwicklung bei der Gewerbesteuer zu verdanken, die um 2,5 Mio. € höher als erwartet ausfällt. Insgesamt vereinnahmt die Kreisstadt Merzig in diesem Jahr Gewerbesteuern in Höhe von 17 Mio. €. Mit dem hierdurch im Ergebnishaushalt entstehenden Liquiditätsüberschuss ist es möglich, einen kleinen Teil der aufgelaufen Kassenkredite zurückzuzahlen sowie einige Ansätze zu erhöhen, darunter Zuschüsse an Vereine oder soziale Einrichtungen, die Sanierung des Schulhofs der Kreuzbergschule sowie erforderliche Aufwendungen im Zusammenhang mit der Unterhaltung von Brücken.

„Durch Zuschüsse des Landes und Einnahmen aus dem Verkauf von Grundstücken ist es möglich, ohne neue Schulden die Investitionen um 334.000 € auf rd. 6,2 Mio. € zu erhöhen“, informiert Bürgermeister Hoffeld. Damit ist es neben verschiedenen kleineren Maßnahmen, die unter anderem die Feuerwehr, die Aufwertung und Verbesserung von Spielplätzen und die Beschaffung eines Rollgerüstes für die Unterhaltung der vielen städtischen Gebäude und Hallen betreffen, möglich, das gemeinsame Feuerwehrgerätehaus Schwemlingen/Weiler und größere Bauprojekte wie die weitere Attraktivitätssteigerung der Fußgängerzone vollständig zu finanzieren.

Weitere Anpassungen sind bei der Finanzierung des städtischen Anteils am Kreisverkehrsplatz der Ortsumgehung Besseringen auf der Haardt und bei den geplanten Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des Stadtparks notwendig.

Der Stadtpark soll Teil eines großräumigen Gesamtkonzeptes werden, das auch die geplante Fußgängerbrücke über die Saar sowie die Weiterentwicklung des Sport- und Freizeitparks beinhaltet. Hierfür können im Nachtragsplan 71.500 € als Eigenanteil der Stadt bereitgestellt werden. In die Planung wird die Bevölkerung eingebunden.

„Ein Schwerpunkt im Haushalt  2014 ist die Schaffung weiterer Krippenplätze und die qualitative Verbesserung bestehender Einrichtungen“, sagt Hoffeld. Hier seien insbesondere der Kindercampus Besseringen und die Kindertageseinrichtungen St. Marien Merzig und in Bietzen zu nennen. „Weil diese Maßnahmen nicht in dem erhofften Umfang bezuschusst werden, muss die Stadt die hierdurch entstandenen Löcher durch eine Sonderkreditaufnahme in Höhe von rd. 880.000 € schließen“, erläutert der Bürgermeister. Wegen der besonderen Bedeutung dieser Maßnahmen werde eine solche Kreditaufnahme von der Kommunalaufsicht ausnahmsweise akzeptiert.

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